Rechtsprechung
| BVerwG, 15.03.2005 - 4 BN 15.05 |
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Volltextveröffentlichung
Wird zitiert von ... (2)
- BVerwG, 23.08.2006 - 4 A 1075.04
Ausschluss der aufschiebenden Wirkung; Klage; Planfeststellungsbeschluss; …
2 2. Soweit die Kläger in der Art einer Berufungsbegründung bzw. einer Verfassungsbeschwerde das Urteil des Senats als fehlerhaft angreifen, käme eine Selbstkorrektur des Gerichts aufgrund einer Gegenvorstellung allenfalls dann in Betracht, wenn zutreffend geltend gemacht würde, dass die Entscheidung objektiv willkürlich ergangen ist (vgl. etwa BVerwG, Beschluss vom 15. März 2005 BVerwG 4 BN 15.05 ). - BVerwG, 08.08.2007 - 4 BN 35.07
Voraussetzungen einer begründeten Rüge der Versagung des rechtlichen Gehörs; …
3 Soweit der Antragsteller sich gegen die Feststellungen des Senats hinsichtlich des mit der Beschwerde vorgetragenen Aufklärungsmangels, der Divergenz und der Grundsatzrüge wendet, käme eine Selbstkorrektur des Gerichts aufgrund einer Gegenvorstellung allenfalls dann in Betracht, wenn zutreffend geltend gemacht würde, dass die Entscheidung objektiv willkürlich ergangen ist (vgl. Beschlüsse vom 15. März 2005 BVerwG 4 BN 15.05 und vom 23. August 2006 BVerwG 4 A 1075.04 juris).